Frage: Welche Anspruchsberechtigten außer dem Bundeskanzler Friedrich Merz, dem Bundesminister des Auswärtigen Dr. Johann David Wadephul und dem Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius haben die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung seit Amtsantritt der neuen Bundesregierung am 6. Mai 2025 bis heute genutzt (bitte Name und Anlass angeben), und welche Kosten sind dabei entstanden?
Antwort: Nachfolgende Anforderungsberechtigte haben im Sinne der Fragestellung bis einschließlich 11. Juni 2025 Luftfahrzeuge der Flugbereitschaft BMVg genutzt:
- der Bundesminister der Finanzen
- der Bundesminister des Inneren
- die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie
- die Bundesministerin für Arbeit und Soziales
- der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
- der Bundesminister für Verkehr
- die Bundesministerin für Gensundheit
- die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Alle Nutzungen von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft BMVg fanden im Rahmen von Dienstreisen der jeweiligen Anforderungsberechtigten statt. Die notwendigen Mittel für den Betrieb der Feuerbereitschaft BMVg werden im Einzelplan 14 bereitgestellt. Im Übrigen wird auf die noch zur Veröffentlichung anstehende Bundesdrucksache zur Antwort der Bundesregierung vom 11. Juni 2025 zur Schriftlichen Frage 06/0026 verwiesen.
